Das Echo aus München

Was bilden sich diese Kniefiesler aus München eigentlich ein?
Niemand hätte sie noch mal um ihre Meinung fragen müssen, nachdem seit Donnerstag und dem großen, öffentlichen Rechnungsprüfungsausschuss alles so wohlfein aufbereitet war. Extra hatte man auch niemanden vom Prüfungsverband oder der Regierung von Oberfranken dazu kommandiert, um in aller Ruhe und unwidersprochen darlegen zu können, was die sogenannte Rechtsauffassung der Stadt ist.
Und es funktionierte ein Stück weit: Was Rathauskarrierist Sporer mit vollstem Vertrauen der Rathausspitze als neuer Personalamtschef da in seiner PowerPointPräsentation an Inhalten faltenfrei hingebotoxt hatte, hinterließ in der gesamten Stadt zumindest für wenige Stunden einen pompösen wie orangenen Nebel des Vertrauens. “Tadaaaaa, die große Andi-Show! Und hier ist ihr Gastgeber!” und die Socialmediawelt im Dunstkreis: “Na, unner Andi! Des woäh uns fei gleich kloäh, dess doh nix droh sei konn. Die schreibns sogar selbä! Alles war nur LÜ-GEN-PRES-SE!” – Auch in der perfekt vorbereiteten Pressemitteilung der Stadt, die wenige Minuten nach Ende des Ausschusses verschickt wurde, ließ man keinen Zweifel daran, dass die gut 150 Seiten Genörgel vom BKPV das Papier nicht wert waren, auf dem sie geleakt wurden. – So hätte es bleiben können. Und sollen. Am besten bis Ende Februar.
Aber es gibt da halt immer noch diese “sogenannte” (hihihi) Skandalpresse, die es sich nicht nehmen hat lassen, weiter an ihrer Kampagne (Zitat, OB) zu schmieden, und – Aufgepasst, große journalistische Überraschung! – mal so einen kleinen Faktencheck anstrebte, sowohl in München als auch bei der Regierung in Bayreuth. Und so war das verhaltene Pressecho in den ersten Tagen nach dem Rechnungsprüfungsausschuss wohl nur der Auftakt, die Ruhe vor dem Sturm, für das, was nun seit zwei Tagen als kleiner Orkan (oder wie die SPD sagt: Sturm im Wasserglas) durch die hiesige Medienlandschaft zieht: Sowohl der BKPV als auch die Regierung von Oberfranken mögen es nicht, wenn man in ihrer Abwesenheit schlecht über sie redet und hyperventilierend irgendetwas von unterschiedlichen Rechtsauffassungen schwurbelt.
Das mit diesen Rechtsaufassungen scheint eine komplizierte Sache zu sein. Ich trau mich ja behaupten, die Stadt hatte nie eine zum Thema Überstundenpauschalen und hat sich nun – nachdem sie auf die Langfingerchen bekommen hat – mal auf die Suche nach passenden Rechtsauffassungen begeben, auf Basis derer man jahrelang tarifrechtlich – sagen wir – wackelige Zahlungen an die Spitze des Eisbergs leisten konnte. Und nachdem Gesetzesbücher dick und voll sind und man für jeden Einzelfall die passende Rechtsaufassung zusammenkonstruieren muss wegen des Verhaltens, das die Beobachter gerne Gutsherrenart nennen, braucht man dafür halt noch bis Ende Februar.
Vielleicht hat man auch bereits ein Gesetz gefunden, aber gleichzeitig festgestellt, dass das Land, aus dem das Gesetz kommt, nicht mit dem Land übereinstimmt, in dem wir leben, und dass sich das dort zugrunde liegende Rechtsverständnis eher mit dem der Trumps und Putins dieser Welt überschneidet.
Um Wikipedia frei zu zitieren: In einem Land, in dem die Rechtssicherheit als Grundsatz ein Kerngehalt des Rechtsstaatsprinzips sein sollte, wäre es bitter, wenn Gesetze einen Interpretationsspielraum hätten wie eine Gedichtanalyse im Deutschabi. Das nur am Rande.
Egal. Sporer klärt’s auf! – Wer will ihm misstrauen? Er zählt zu den Besten, zu den Unbefangensten im Rathaus, haben sie uns erklärt. Er hatte mit all den Vorwürfen sicher nix zu tun, denn er war irgendetwas im Schulreferat….
….Bis er dem Ruf von Finanzreferent Felix folgte und zum Chef des Schlachthofs befördert wurde, aber auch nur als Zwischenschritt auf der Karriereleiter zum aktuellen Job als Personalamtschef. Natürlich in guter, alter Andi-Tradition ohne Ausschreibung. Nur so findet unser Chefsachenchef bekanntlich stets die Besten der Besten mit der richtigen Rechtsauffassung.