Was sagt der RPA zur Durchsuchung?

Was man so alles nicht aus dem Rechnungsprüfungausschuss erfährt, wenn man nett fragt…

So. Das mitm Hans-Günter Brünker (gute Freunde dürfen ihn seit gestern auch Julian-Edward nennen) war ein unterhaltsames Intermezzo im Aufklärungsprozess rund um die ÜberstAndi-Zahlungen im Bamberger Rathaus. Dass sich der Digitalisierungsspezialist und sprachtalentierte Schauspieler durch ein – wie er sagt – “unpräzises Posting” im Wahlkampfwahn sogar der Staatsanwaltschaft als Whistleblower anbiedert, dürfte ihm aber aus Hof kaum dankbare Wählerstimmen bringen.

Kommen wir zu etwas Ernstem. Ich stell mir gerne Fragen. Viele Fragen. Und anderen. Und während sich andere noch fragen, ob sie fragen können, frag ich schon. “Tschuldigung, der Wein da aus Frankreich, schmeckt der auch mit Cola?”, “Tschuldigung, haben Sie Kondome mit Rauchbiergeschmack?” – Sowas halt.

Seit die Staatsanwaltschaft Hof vor einigen Tagen durchs Rathaus gekärchert hat, treibt mich die Frage um, was sie da gesucht haben, denn an sich – so hieß es doch – war alles aufgeklärt. Wir erinnern uns – ein paar Monate zurück – an den Rechnungsprüfungsausschuss, das Gremium, das normal nur eins-zweimal im Jahr zu Kaffee und Kuchen zusammenkommt, um sich vom Rathaus erklären zu lassen, dass alles supi ist. Dieser Trupp der allerbesten Stadträte hat seit Bekanntwerden des Skandals außerplanmäßig mehr Überstunden in unterschiedlichsten Sitzungssälen (so geheim, dass man sicherheitshalber öfter die Location wechselte) abgesessen als durchschnittliche Premiums pro Monat vergütet bekommen haben.

Ende vom Lied: “Joah, passt schon!”, “Keine Leistung ohne Gegenleistung!”, “Einzelfälle! Aber sonst wohl alles top!” und “Türülüüüüü… Wir warten jetzt mal, was Bayreuth sagt…”. Mehr sickerte kaum aus den diversen Quellen, immer mit dem Verweis auf Geheimhaltung und die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Und grad als sich das erschöpfte Rechnungsprüfungsausschussmitglied nach der letzten Sitzung aufs Canapé geflackt hatte, um sich vom Stress der vergangenen Monate zu erholen, rumpelten schon ein paar Staatsanwälte durch das Rathaus, die sich mit den SkAndidal-Floskeln (“Kein Einzelfall ohne Gegenleistung!” und so) als Erklärung für ‘ne knappe Million Prämieneuros offensichtlich nicht so zufriedengeben wollten.

Ich als RPA-Mitglied – da sind wir wieder bei den Fragen – ich würde mich fragen, ob ich gute Vorarbeit geleistet habe in diesem achsowichtigen Gremium, das unabhängig und ohne OB gar wichtige Kontrollfunktionen innerhalb der Stadt Bamberg hat, wenn kurz nach dem einhelligen “Alle supi in Bimbamboniberg” die Staatsanwaltschaft nachkontrolliert. Und weil ich ja kein RPA-Mitglied bin und nicht mal Gastrecht zugesprochen bekommen hab, macht es gar keinen Sinn, mich selbst zu fragen, ob ich mir doof vorkomme. Ich musste diejenigen fragen, die in dem Gremium hocken. Also! Mail aufgesetzt, Betreff: “Presseanfrage!”, Mailadressen zusammengesucht und meine Interessensbekundung in Form von stichpunktigen Fragen in den virtuellen Raum geworfen.

Nachdem die einen RPA-Mitglieder vor Schreck bei einer Mail von mir vom Sofa gefallen sein dürften und die anderen nach Schnappatmung wieder Luft bekommen haben, trudelten sogar Antworten ein. Von den meisten. Unser künftiger Bundeskanzler Brünker beispielsweise hat wohl wegen Bundestagswahlkampf (…oder weil ihm Kulturschaffende am Ende dann in der konkreten Arbeit doch egal sind…) keine Zeit gefunden zu antworten (Ich würde nie so weit gehen und behaupten, dass ihm die Stadt nun leider herzlich egal ist nach der ersten Stufe auf der Leiter zum Europaparlament). Auch von anderen hab ich gar nix gehört. Oder wie es in Journalistensprache heißt: “Die Anfrage blieb unbeantwortet.”

Wieder andere Mitglieder flüchteten sich hektisch und reflexartig ins Bestof der Politikerfloskeln, wohlahnend, was der Herrnleben draus machen würde, wenn sie gar nicht antworten. Witzigerweise waren es oft sehr ähnlich klingende Hülsen, als hätte sie ihnen ein Lehrer ein paar gerade Sätze vordiktiert: “Geheimhaltung! Pssst! Dürfen wir fei nix drüber sagen, was wir da besprochen haben! Gottchen, ist das aber geheim! Der Andi schimpft, wenn mer etz was soong, was raus kumma is!”

Aber das wollte ich doch alles gar nicht wissen. Viel mehr hat mich interessiert, ob man im RPA überrascht war, dass da plötzlich die Staatsanwaltschaft in der Tür stand. Ob man sich im RPA gut, vollumfänglich und nicht tendenziös von der Stadt informiert fühlte, ob Fragen unbeantwortet oder ungeklärt blieben. Ganz allgemein, natürlich! Ihr kennt mich. NIE (NEVER!) würde ich mich darum bemühen, an Informationen zu kommen, die gar nicht für mich bestimmt sind.

Einer hat sich tatsächlich aus dem Setzkasten des Politikersprechs herausgewagt und mir Ahnungslosem ganz allgemeine Einblicke in die Arbeit von Rechnungsprüfungsausschüssen und zu Rechtsauffassungen gewährt:

Das Argument “Zahlung ohne Gegenleistung” wäre deshalb wahrscheinlich unangebracht, weil auch Erpresser Gegenleistungen erhalten. Dadurch wird eine Erpressung ja aber nicht legal. Und da Gefühle wahrscheinlich auch nicht unter die Geheimhaltung fallen, hat er mir davon auch welche offenbart: “Gut informiert habe er sich nicht gefühlt.” – Und er hat festgestellt, dass Personalakten dürftig wirken und Zahlungen oftmals auf Zuruf scheinen erfolgen zu können. Seine ganz persönliche Meinung zu dem einen oder anderen Aufklärer der Stadt, das betont er, ist völlig unmaßgeblich und deshalb würde er diese Frage von mir auch auf keinen Fall beantworten.

Natürlich darf man den Gefühlen eines einzelnen RPA-Mitglieds keine sonderlich große Beachtung schenken. Denn es war ja alles supi. Und geheim. Und über das, was im Rechnungsprüfungsausschuss diskutiert und besprochen, beschlossen und nach Bayreuth weitergereicht wurde, hinter den Kulissen und streng geheim, da erfährt man ums Verrecken nix. Da halten sie alle dicht!