Grüne spielen Ochs-am-Berge

So, nachdem wir uns nun lange genug mit den Nebensächlichkeiten auf Bundesebene beschäftigt haben, wird es wieder Zeit, dass wir uns zur allgemeinen Unterhaltung das übers Sommerloch etwas eingerostete Karussell auf dem städtischen Kinderspielplatz vorm Rathaus wieder anschubsen, damit dem einen oder anderen ein bisschen schwindlig wird. Gründe gibt es, da macht euch mal keine Sorgen, auch wenn die Staatsanwaltschaft Hof bislang noch keinen Whistleblower aufs Pferd Richtung Bamberg gehockt hat. Erste Neuigkeiten kommen aus einer Ecke, die im Rahmen der ganzen städtischen Gehaltsguddis bisher eher für “Ochs am Berg 1-2-3” bekannt war. Und so fliegt – allerdings eher aus dem Zuschauerbereich – ein Plastikbecher (natürlich Mehrweg-Bambecher) zur Motivation in Richtung Ring, sprich Fraktion. Die Grüne Fraktion soll mit Hilfe eines ganzen Antragsportfolios unterschiedlicher Ausgestaltung dazu animiert werden, statt geliebter Lastenfahrradparkplätze mal die Tage des OBs zu zählen, die ihm noch im Amt bleiben, weil es bekanntermaßen in seinem Rathaus ein paar – nennen wir sie – Unstimmigkeiten zwischen ihm, der Staatsanwaltschaft, dem Kommunalen Prüfverband und mir bei übertariflichen und -beamtenrechtlichen Zahlungen gegeben haben soll. Ich berichtete. Zuständig für diesen lobenswertbasisdemokratischen – sagen wir – Tritt wäre die Jahreshauptversammlung der Bamberger Grünen, die in wenigen Tagen ansteht. Nun war und bin ich bekanntlich Mitglied keiner Partei, aber irgendwie (hihi!) kamen die Antragstexte halt wieder mal zu mir, damit ich mal rechtzeitig vorher drüberschaue und meinen Senf dazugeb. (OK! – Ich hab keine Ahnung, ob das die Intention war, aber ich mach das trotzdem.) – Zumindest zwei der drei Anträge dürften unserem Chefsachenchef und seinem Chefstrategen aus der Königstraße überhaupt nicht gefallen. Am Ende schmeißt er noch ein paar Greenhorns aus der Koalition. Da ist der Antrag 1, zusammengefasst: Man beauftragt die Fraktion, den OB öffentlich zum Rücktritt aufzufordern, weil auch er sich im Fadenkreuz der Ermittler befindet und politische Verantwortung trägt. Ein 2., leicht geänderter Antrag möchte den OB erst ausm Chefsessel schubsen, wenn Anklage erhoben wird. Und ein 3. Antrag sagt “Alles supi! Klasse Vorgehensweise der Fraktion bisher! Und der OB muss erst gehen., wenn rechtliche (natürlich keine datenschutzrechtlichen! Zwinkersmiley!) Vergehen des OB festgestellt werden.” Ich will nicht zu viel lästern, das wäre auch gar nicht meine Art, denn immerhin bewegt sich mal eine Parteibasis formell in dieser Sache. Wenn man es genau nimmt, nicht nur eine, sondern die der größten Fraktion im Stadtrat. Im Unterschied zu meiner Bescheidenheit und auch zu den Fraktionen kennen die fünf namentlich genannten Antragsteller meiner Einschätzung nach den BKPV-Bericht und weitere Details gar nicht direkt. Auch den Teilnehmern der Jahreshauptversammlung, die abstimmen sollen, fehlen die eigentlich zur Entscheidungsfindung möglicherweise notwendigen Unterlagen. Deshalb hab ich mich entschlossen, den BKPV-Bericht und weitere Unterlagen zum Download unter… Nein, Spaß! Aber ihr Grün:Innen und Grünen! Ich empfehle euch wenigstens die Kapitel “Wurden laut BKPV-Bericht Überstundenzulagen als vorgezogene Gehaltserhöhung missbraucht?” und “Wer hat die Eilverfügungen unterschrieben, mit Hilfe derer gebeutelte Rathausseelen rückwirkend höhergruppiert wurden, nachdem ihnen der blöde Prüfverband die Zulagen zusammengestrichen hat?” aus meiner Serie “Herrnlebens Überstunde”. Wenn ihr sie nicht findet, sagt Bescheid! – Ich denke, dann kommt man schnell zum richtigen Urteil. Und wenn sich dann noch die Fraktion die zur Verfügung stehenden Unterlagen zu diesen Themen reinzieht und versteht, ist doch viel gewonnen. Falsch wäre – und der Hinweis geht in Vorahnung der nächsten Wochen an alle Fraktionen (außer SPD, selbstredend!) – zu glauben, man könne von außen (also von so “außen” wie ich halt bin) nicht nachvollziehen, an welcher Stelle Polit- und Parteitaktik Vorrang vor Aufklärung von möglichen Straftaten hat. Man fliegt schneller vom Karussell als man glaubt. Bin wieder da! Bis bald! Euer Flo

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