Ausfertigungsmangel im 105D
Tut mir leid, manchmal ist es halt eilig. Nachdem heute Nachmittag unser höchstes Premiumgremium tagt, um Beschlüsse zu fassen, die anschließend nur mit viel Glück überhaupt umgesetzt werden und anschließend vor irgendwelchen Menschengerichtshöfen standhalten, muss ich – mal auf die Schnelle – eine Kleinigkeit loswerden, die mir die Katze heute morgen vor die Tür gelegt hat. Nur übertragen natürlich. In Wirklichkeit hab ich in höchstem Pflichtbewusstsein eines vorbildlichen Kleinstadtbürgers durch die Verlautbarungen der Stadt Bamberg geblättert, um mich über die meist langweiligsten Neuerungen aus dem Rathaus zu informieren. Im konkreten Fall: Das Amtsblatt. Urgs, ja. Nicht mal der Wein vom Michelsberg ist so trocken. Aber wichtig!
Die Tabakscheune und deren Sanierung ist Bestandteil des Bebauungsplans 105D. Die Ausschreibung für die Flächen sollten den Bauträger gleichzeitig zur Ertüchtigung der Tabakscheune verpflichten, weil es gleich nebenan ist. Logo. Der Bebauungsplan wurde 2011 vom Stadtrat beschlossen, mittlerweile stehen die Häuser drumherum, die Tabakscheune glänzt nach wie vor mit dem Charme eines konventionellen Schweinemastbetriebs Ende des 19. Jahrhunderts.
Kann mir mal jemand erklären (Zwinkersmiley zu den Stadträten, die sich da heute Nachmittag um die kalten Häppchen drängen), warum im aktuellsten Amtsblatt der Stadt Bamberg genau jetzt dieser alte Bebauungsplan 105D von 2011 “wegen eines Ausfertigungsmangels erneut ortsüblich bekannt gemacht” werden muss?
Kann es sein, dass der Bebauungsplan in den letzten 10 Jahren nicht mehr als ein wertloses Blatt Papier im Aktenschrank des Baureferats war? Wäre die Satzung – im Zweifelsfall vor Gericht – wieder nicht mal rechtswirksam gewesen? – Alles nur Zufall zum aktuellen Zeitpunkt? Nach den Neuerungen um die Tabakscheune in den letzten zwei Wochen? Oder hatte da mal wieder jemand seine Unterschrift vergessen?
Ich befürchte, wir bekommen da kurzfristig heute Abend keine wirklichen Antworten. Aber wir können ja notfalls auch selbst mal bei Stadt nachfragen.
In Liebe,
Euer Flo
min
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