Über Nachteil und Vorteil der Demokratie

“Muss er denn nun zurücktreten?!?” – Keine Frage hat man mir – meist schulterklopfend – in den letzten Wochen öfter gestellt. Und meine Antwort war immer:

“Der Nachteil der Demokratie ist: Niemand muss zurücktreten.”

Nur unter fest definierten Voraussetzungen dürfen Mandatsträger enthoben, suspendiert, also zurückgetreten werden. Die so oft zitierten Väter des Grundgesetzes haben sich dabei etwas gedacht. Für den geneigten, durchschnittlich politikverdrossenen Bamberger nun also keine Überraschung mehr: Weder gute Bekanntschaft noch Duldung oder gar Betrieb von Fakeaccounts sind eine Voraussetzung.

Unser aller Klausi, etwas unfreiwillig Protagonist der vergangenen Wochen, sitzt demnach, wenn er nicht gerade wieder einmal dienstlich verhindert ist, weiterhin im Stadtrat und trägt ganz große Verantwortung in diversen Aufsichts- und Verwaltungsräten. So ist’s. Da kann man wenig machen. Das ist der Nachteil der Demokratie: Er muss von nix zurücktreten.

Aber der interne Aufklärungsprozess läuft ja, beteuern SPDler aus der Stadt! Mega! Wer sich schon mal mit internen Aufklärungsprozessen beschäftigt hat, wird festgestellt haben, dass es gerade diese sogenannten internen Aufklärungsprozesse sind, die zielstrebig und engagiert intern betrieben und letztlich erfolgsversprechend und für die Öffentlichkeit aufklärend sind. Also genau genommen war nie etwas besser als interne Aufklärungsprozesse. Aber ernüchternd ist, dass die Zeit bis zur Stellungnahme der Staatsanwaltschaft aus Hof nimmer reichen wird für diesen internen, ewiglangen Aufklärungsprozess. Mist! Und dann gibt es Wichtigeres als Klausis Socialmediabekanntschaften. Und dann sind schon wieder Bockbieranstiche und das Bamberger Großhirn ist auf Werkseinstellung.

Derweil stolpern sich wenigstens stadtbekannte Genossen zur unser aller Unterhaltung per Leserbrief in die Öffentlichkeit, also in Fränkischen Tag und loopen dort das fünfmal gehörte Geschwurbel, das auch in Endlosschleife nicht richtiger wird. Man haut Fakeaccounts mit dreist gefälschten Personenangaben und Anonymität im Internet in einen Topf, man zieht wilde Linien über das biblische Babylon, über die Ukraine zu Stay-Awake und weiter zu Stieringer in die Königstraße. Gut, Stayawake zu Stieringer lass ich gelten, das hab ich auch schon gemacht. Der nächste schreibt von “aufrichtiger Entschuldigung”, die sich m.W. doch nur auf eine Aussage bei quer bezog, um kurz darauf direkt mit Anwaltskanzlei und Klage zu wedeln, wenn man es auch nur wagt zu behaupten, dass er Fakeaccounts betreibt. Selten war eine Entschuldigung so aufrichtig, oder? Und der dritte im Bunde – ganz im Stil von Bamberg Facts und SPD – unterstellt dem FT eine Kampagne und lässt ganz außer Acht, dass die Geschichte doch von mir ausging und dass noch so viele Fragen offen sind, die Teil dieser “Kampagne” werden müssten, um sie endlich abzuschließen: Wer hatte die Idee zu den Fakeaccounts? Warum hat Klausi die Fakeaccounts wohlwissend geduldet? Wem sollten sie dienen? Und vor allem: Wer hat denn nun die Fakeaccounts betrieben? Das sind doch die offenen Fragen, die man stellen und die man aus der SPD-Fraktion heraus beantworten muss. Falsch! Beantworten müsste. Demokratie und das suizidale Selbstverständnis unserer hiesigen SPD, ihr wisst schon.

Die Bamberger SPD ist schon ein Gesamtkunstwerk; ein Banksky, bei dem Hoffnung besteht, dass es der Reißwolf über die nächsten vier Jahre bis zum Ende durchzieht, weil sie ihn selbst nicht stoppen wollen und können. Aber spätestens in vier Jahren haben wir es geschafft, dann können wir es erledigen, Freunde, dann haben wir es in der Hand! Denn der große Vorteil der Demokratie ist: Niemand muss zurücktreten.

Außer…… Ja! – Außer jemand beantwortet uns die offenen Fragen…

Schöne Grüße,

Euer Flo

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