Kategorie: Zweckentfremdungssatzung

16. Juni 2022

Zweckentfremdungssatzung endgültig in der blauen Tonne

Das Urteil vom Verwaltungsgerichtshof mit Sitz in München liegt vor: Die Zweckentfremdungssatzung ist Geschichte, wohlgemerkt eine lustige wie peinliche. Sinnbildlich stolperte das Baureferat mit seinen..
19. April 2022

Doppelte Satzung: Nicht kleiner und nicht feiner Unterschied

Wer dieser Tage in Bamberg etwas von Zweckentfremdung hört, denkt unweigerlich an die Untere Brücke, die als hässlicher, kleiner Stiefbruder der Oberen Brücke inzwischen die..
15. April 2022

Die Zweckentfremdungssatzung_final2B_verbessert2020.docx

Ärger am städtischen Horizont aus Richtung München: Der Stadt droht, die Zweckentfremdungssatzung zum zweiten Mal um die Ohren zu fliegen. Ein Auflagen- und Hinweisbeschluss des..
9. November 2021

Erklärungsversuche im Bau- und Werksenat

Morgen ist es also soweit. Im Bau- und Werksenat, wie er sich so klangvoll nennt, wird es im allerletzten Tagesordnungspunkt einer mutmaßlich zähen Sitzung um..
28. Oktober 2021

Über zweckentfremdete Satzungen

Jeden Monat das Gleiche. Wochenlang bin ich am Überlegen, was ich den geneigten Stadtecho-Lesern im nächsten Monat auf die Fußmatte vor die Tür legen kann...
27. Oktober 2021

Ausfertigungsmangel im 105D

Tut mir leid, manchmal ist es halt eilig. Nachdem heute Nachmittag unser höchstes Premiumgremium tagt, um Beschlüsse zu fassen, die anschließend nur mit viel Glück..
10. Oktober 2021

Die dritte fehlende Unterschrift

Überraschung! Aller guten Dinge sind 3! Ich wollte es ursprünglich etwas spannender und größer ausposaunen, aber andererseits konnte man ja fast damit rechnen, wenn man..
8. Oktober 2021

Die zweite fehlende Unterschrift

Ja, alles gut! Entschuldigung angenommen! Fehler passieren! Wir sind da nicht so. Nach Maskenproseccobeautyquarkgurkenfettnäpfchen, Extendedadressdatenschutzfehllei(s)tung und Tarifrechtsgehaltsguddimissinterpretation ist eine fehlende Unterschrift nun wirklich keine große..
6. Oktober 2021

Schon wieder Ärger vor Gericht: Diesmal der VGH

Ich wollte mich ganz ursprünglich ein wenig über die Grünen aufregen, die nach ihrer öffentlichkeitsunwirksamen Pantomimedarbietung im Stadtrat irgendwann im Frühsommer nun umso mehr diskutiert..

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